Author Archives for Kanzlei

Mutter haftet, wenn Kleinkind das Auto startet

Juni 7, 2023 5:16 pm Published by Kommentare deaktiviert für Mutter haftet, wenn Kleinkind das Auto startet

Wer sein 2,5jähriges Kind allein mit dem Autoschlüssel im Fahrzeug zurücklässt, schafft ganz erhebliche Gefahren. Wenn das Kind ohne elterliche...


ENERGIEBERATER AUFGEPASST

Juni 1, 2023 11:43 am Published by Kommentare deaktiviert für ENERGIEBERATER AUFGEPASST

In einem Ermittlungsverfahren gegen einen Energieberater konnten wir erreichen, dass das Verfahren eingestellt wurde. Der Hintergrund: wechselnde Angaben in den...


“Trunkenheitsfahrt” unter Cannabiseinfluss

November 25, 2022 8:06 am Published by Kommentare deaktiviert für “Trunkenheitsfahrt” unter Cannabiseinfluss

Kein fester Grenzwert Dass es eine mit der 1,1-Promillegrenze nach Alkoholgenuss vergleichbare Grenze einer absoluten Fahruntüchtigkeit nach Cannabiskonsum nicht gibt,...


BGH hebt Entscheidung über vorbehaltene Sicherungsverwahrung auf

November 7, 2022 10:04 am Published by Kommentare deaktiviert für BGH hebt Entscheidung über vorbehaltene Sicherungsverwahrung auf

Für Sie erstritten: Bundesgerichtshof hebt Entscheidung über vorbehaltene Sicherungsverwahrung auf (BGH Beschluss vom 30.06.2022 – 1 StR 176/22) http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=130905&pos=0&anz=1 Die...


Endlich Klarheit bei Impfpässen?

August 16, 2022 2:02 pm Published by Kommentare deaktiviert für Endlich Klarheit bei Impfpässen?

Das OLG Karlsruhe hat unter dem Datum 26.07.2022 (Az. 2 Rv 21 Ss 262/22) einen Vorlagebeschluss erlassen. Der Gesetzgeber hat...


Anruf von Europol – Vorsicht Betrugsmasche

August 1, 2022 5:42 pm Published by Kommentare deaktiviert für Anruf von Europol – Vorsicht Betrugsmasche

Wenn Sie einen Anruf von Europol mit den Einleitungsworten „This call is from Europol“ erhalten, ist größte Vorsicht geboten. In...


Neuregelung bei der Berufskrankheit

Juli 5, 2022 6:41 pm Published by Kommentare deaktiviert für Neuregelung bei der Berufskrankheit

Berufskrankheit: Keine Berufsaufgabe mehr notwendig! In der Vergangenheit konnten Berufskrankheiten wie z. B. die Erkrankung der Lendenwirbelsäule, der Halswirbelsäule, der...


Promillegrenze beim E-Scooter

Juni 24, 2022 3:33 pm Published by Kommentare deaktiviert für Promillegrenze beim E-Scooter

Welche Promillegrenze gilt? Betrunken mit dem E-Scooter fahren, ist keine gute Idee, da auch hier die Promillegrenzen wie beim Fahren...